Allgemeine Geschäftsbedingungen JOHN Online Marketing

Inh. Philipp John, Hafeninsel 23, 63067 Offenbach am Main (nachfolgend: “JOHN Online-Marketing”).

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die JOHN
Online-Marketing mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, einen
Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als JOHN
Online-Marketing ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in
jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn JOHN Online-Marketing in Kenntnis der AGB des Kunden
mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

§ 2 Leistungen von JOHN Online-Marketing / Mitwirkung des Kunden

(1) JOHN Online-Marketing erbringt für Fitnessstudios individuelle Agenturdienstleistungen im
Bereich des Online-Marketings, insbesondere im Bereich der Lead- und Anfragengenerierung. Soweit
nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet JOHN Online-Marketing dem Kunden
nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf
erstes Anfordern von JOHN Online-Marketing zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine
Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch JOHN Online-Marketing,
bleibt der Vergütungsanspruch von JOHN Online-Marketing unberührt.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Anbieter wie Facebook und Google jederzeit dazu berechtigt sind,
Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einzustellen. Für ein solches Vorgehen
ist JOHN Online-Marketing nicht verantwortlich. Der Vergütungsanspruch von JOHN
Online-Marketing bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) In Bezug auf die von JOHN Online-Marketing zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem
Kunden steht JOHN Online-Marketing in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht
nach § 315 BGB zu.

(5) JOHN Online-Marketing ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von
Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(6) Die vereinbarte Vergütung von JOHN Online-Marketing enthält kein Budget für etwaige
Werbekampagnen. Der hat Kunde hat dieses Budget separat zur Verfügung zu stellen.

(7) JOHN Online-Marketing weist darauf hin, dass Algorithmen von Anbietern wie Facebook und
Google geheim sind und der permanenten Weiterentwicklung/Änderung unterliegen, der Erfolg von
Werbekampagnen mithin niemals konkret planbar ist.

(8) JOHN Online-Marketing schuldet weder eine konkrete Anzahl zu generierender
Kundenanfragen/Leads noch eine bestimmte Qualität zu generierender Anfragen.

(9) Sofern dem Kunden Domains (auch Subdomains) und Landeseiten im Wege der Erbringung der
geschuldeten Leistungen überlassen werden, steht dem Kunden eine diesbezügliche Überlassung
über die Dauer der Vertragslaufzeit hinaus nicht zu.

(10) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbekampagnen (auch Landeseiten,
Impressumsseiten, Datenschutzerklärungen), die im Rahmen des Vertrags von JOHN Online-Marketing erstellt werden, ausschließlich selbst verantwortlich. Vor Veröffentlichung ist
gegebenenfalls eine rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen JOHN Online-Marketing und dem Kunden kann fernmündlich,
schriftlich oder in Textform erfolgen.

(2) Der Kunde erhält auf Wunsch von JOHN Online-Marketing bei fernmündlichem Vertragsschluss
eine Auftragsbestätigung.

§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Die Leistungen von JOHN Online-Marketing unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht.
Sofern eine vereinbarte Leistung dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist,
gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.

(2) JOHN Online-Marketing kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine
Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich
eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die
Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten
Anforderungen erfüllen.

(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären.
JOHN Online-Marketing kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw.
Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde
gegenüber JOHN Online-Marketing nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen
sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und JOHN
Online-Marketing überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

(5) Soweit bei der Funktionsprüfung erhebliche Mängel festgestellt werden, ist JOHN
Online-Marketing verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.

(6) JOHN Online-Marketing ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen
einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern. Der insoweit entstehende
Zeitaufwand ist vom Kunden separat zu vergüten. Unerhebliche Mängel der (Teil-)Leistung stehen
einer Abnahme nicht entgegen.

(7) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes
vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer
öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des
anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das
Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird JOHN Online-Marketing dem Kunden
die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.

(8) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von JOHN Online-Marketing gilt auch dann als abgenommen,
wenn der Kunde sich auf Aufforderung von AB hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht
binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.

(9) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen
Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher
Aufwendungen bestehen nicht.

(10) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche
Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung
von Teilen der Vergütung.

§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von JOHN Online-Marketing angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich.
Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von JOHN Online-Marketing erfolgt sofort nach
Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von JOHN Online-Marketing ist grundsätzlich bei
Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von JOHN Online-Marketing ist anders
lautend. Eine JOHN Online-Marketing erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-
Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde JOHN Online-Marketing nach
Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist der im Anhang zu
diesen AGB befindliche Link zu benutzen.

(4) JOHN Online-Marketing stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer
ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden
können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen
drei Werktagen nach Rückbuchung an JOHN Online-Marketing zu überweisen und die durch die
Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere
Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt
für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 6 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien
vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

(2) Die Kündigungsfrist beträgt vorbehaltlich individuell abweichender Absprache 30 Tage zum
Laufzeitende. Maßgeblich ist der Tag des Zugangs. Sollte die Kündigung nicht fristwahrend der jeweils anderen Partei zugehen, verlängert sich der Vertrag um die vereinbarte Laufzeit zu gleichen
Bedingungen.

(3) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.

(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch JOHN Online-Marketing beginnen nicht, bevor der
Rechnungsbetrag bei JOHN Online-Marketing eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die
Dienstleistungen notwendigen Daten bei JOHN Online-Marketing vollständig vorliegen
beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält JOHN Online-Marketing sich vor, weitere
Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber JOHN
Online-Marketing in Verzug, ist JOHN Online-Marketing berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu
kündigen und die Leistungen einzustellen. JOHN Online-Marketing wird die gesamte Vergütung, die
bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 8 Erfüllung

(1) JOHN Online-Marketing wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der
erforderlichen Sorgfalt durchführen. JOHN Online-Marketing ist berechtigt, sich dazu
uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass JOHN Online-Marketing bis auf anderslautende und explizit
schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks
schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird JOHN Online-Marketing innerhalb einer angemessenen
Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.

(3) Ist JOHN Online-Marketing gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und
stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von
JOHN Online-Marketing unberührt.

§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu
gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise
sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch
Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und
Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§ 10 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass JOHN Online-Marketing überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos,
Texte, Videos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen
Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt JOHN Online-Marketing insoweit von jeglicher
Inanspruchnahme Dritter frei.

§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von JOHN Online-Marketing
erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse für die Dauer der
Vertragslaufzeit. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von JOHN Online-Marketing für den Kunden
erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der
Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte,
Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich
dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in
sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden
Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die JOHN Online-Marketing nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich
anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an JOHN
Online-Marketing über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen)
wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(5) Der Auftragnehmer berechtigt JOHN Online-Marketing das Firmenlogo und freiwillig vom Auftragnehmer zur Verfügung gestelltes Video- und Bildmaterial für Marketingzwecke von JOHN Online-Marketing nutzen zu dürfen. JOHN Online-Marketing erfragt vor Nutzung die Erlaubnis und nutzt nur vom Auftragnehmer freigegebenes Bild- und Videomaterial. Das Firmenlogo darf ohne Freigabe des Auftragnehmers auf der Website und Landeseiten von JOHN-Online-Marketing genutzt werden. Falls Bild- und Videomaterial nicht weiter genutzt werden sollen (auch das Logo des Kunden), genügt eine kurze schriftliche Information mit der Info an JOHN Online-Marketing und das entsprechende Material wird entfernt und nicht weiter genutzt.

§ 12 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht weder von Gesetzes wegen noch
wird ein solches von der JOHN Online-Marketing anderweitig eingeräumt.

§ 13 Haftung

(1) JOHN Online-Marketing haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet JOHN Online-Marketing nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet JOHN Online-Marketing nicht für Daten- und
Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender
Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im
Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden,
Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger
Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von JOHN
Online-Marketing maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von
JOHN Online-Marketing. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von JOHN
Online-Marketing (derzeit Offenbach a.M.).
AGB Stand: 16.11.2020 © Vervielfältigung verboten

Anhang

Unter folgendem Link kann JOHN Online-Marketing ein Lastschriftmandat erteilt werden:
© JOHN Online-Marketing
Hinweis: Die Angebote & Inhalte dieser Seite richten sich ausdrücklich nur an Gewerbetreibende, Unternehmer und die, die es werden wollen im Sinne des §14 BGB.

This site is not a part of the Facebook website or Facebook Inc. Additionally, This site is NOT endorsed by Facebook in any way. FACEBOOK is a trademark of FACEBOOK, Inc.